Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik Fotos von der Landtagsumzingelung

Am 6. Oktober hat die SPD Baden-Württemberg zusammen mit vielen anderen Gruppen den Landtag in Baden-Württemberg umzingelt, um gegen die schwarz-gelbe Beschlüsse zur Verlängerung des Atomausstiegs zu protestieren.

Hier einige Fotos der gelungenen Aktion.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 07.10.2010

 

Bundespolitik Demonstration gegen Atompolitik: SPD-Chef heute bei Landtagsumzingelung

Nils Schmid: „Wer den Atomkonsens aufkündigt, ist von gestern und hat nichts verstanden“

Anlässlich der heute bevorstehenden Demonstration vor dem Landtag gegen die Atompolitik der Landesregierung hat SPD-Landeschef Nils Schmid Ministerpräsident Mappus „Verrat an der Zukunft“ vorgeworfen. „Wer den Atomkonsens aufkündigt, ist von gestern und hat nichts verstanden“, sagte Schmid, der heute bei der so genannten Landtagsumzingelung das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen wird.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 06.10.2010

 

Bundespolitik SPD-General Friedrich: „Merkel regiert auch bei Stuttgart 21 über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg“

SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel zu Stuttgart 21 in der Haushaltsdebatte des Bundestags als „abgehoben und bürgerfern“ bezeichnet.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 15.09.2010

 

Bundespolitik Nils Schmid: "Natürlich ist die Verlängerung der Lebensarbeitszeit notwendig"

Die Rente mit 67 muss sozial abgefedert werden, fordert Nils Schmid, der Vorsitzende der SPD in Baden-Württemberg, im Interview mit der Stuttgarter Zeitung.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 10.08.2010

 

Bundespolitik SPD gratuliert Hannelore Kraft

Nils Schmid: „Rotgrün statt Schwarzgelb – das macht Mut auch für die kommenden Herausforderungen in Baden-Württemberg“

Der baden-württembergische SPD-Chef Nils Schmid hat Hannelore Kraft zur Wahl als Ministerpräsidentin gratuliert.

„Herzlichen Glückwunsch zu diesem Erfolg, der weit über die Grenzen Nordrhein-Westfalens hinaus Bedeutung hat. Eine rotgrüne Minderheitsregierung ist auf jeden Fall stabiler als das schwarzgelbe Tigerentenchaos“, so der SPD-Landesvorsitzende. Über die neue Mehrheit im Bundesrat könnten nun künftig die „schlimmsten sozialen Ungerechtigkeiten“ der Merkel-Regierung verhindert werden.

Schmid: „Rotgrün statt Schwarzgelb – das macht Mut auch für die kommenden Herausforderungen in Baden-Württemberg.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 14.07.2010

 

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