Nachrichten zum Thema Veranstaltungen

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Veranstaltungen Verantwortungsvolle Reform der Sicherungsverwahrung

Sehr geehrte Damen und Herren,

durch das Urteil des Europäischen Menschengerichtshofs von 17.12.2009 und das Urteil des Verfassungsgerichts von 04.05.2011 wurden die bislang geltenden Bestimmungen der Sicherungsverwahrung für verfassungswidrig erklärt. Daraufhin wurde die Sicherungsverwahrung in vielen Medien und der Öffentlichkeit oft reißerisch diskutiert.

Grund für die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), dieses Thema und die notwendigen Reformschritte in aller Sachlichkeit zu diskutieren. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gelten die derzeitigen Vorschriften bis zum 31.05.2013 weiter. Dies bedeutet, dass eine Neuregelung in diesem Jahr zu diskutieren und zu beschließen ist, damit sie rechtzeitig vor diesem Fristende in Kraft treten kann. Dabei stellen sich verschiedene Fragen, etwa wie die Therapieeinrichtungen auszugestalten sind, oder wie die erhebliche Belastung
der Polizei verringert werden kann.

Wie also die Sicherungsverwahrung zu reformieren ist, darüber wollen wir in aller Sachlichkeit mit Experten diskutieren und laden Sie deshalb herzlich ein zur Podiumsdiskussion Verantwortungsvolle Reform der Sicherungsverwahrung am

Freitag, 20. Januar 2012, um 19:30 Uhr,
Gasthaus Schützen, Schützenallee 12, 79102 Freiburg ein.

Es diskutieren:
Rainer Stickelberger MdL, Justizminister
Heiner Amann, Leiter der Polizeidirektion Freiburg
Armin Nack, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof
Thomas Rösch, Anstaltsleiter JVA Freiburg
Moderation: Dr. Johannes Fechner, ASJ-Landesvorstand

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Emmendingen am 02.01.2012

Veranstaltungen Im Dialog mit Pflegeexperten

Um sich ein genaues Bild über die Situation in der stationären Pflege zu machem, organisierte die SPD- Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle, Mitglied im Sozialausschuss, mit dem SPD- Kreisvorstand einen Runden Tisch zum Thema Pflege.

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Emmendingen am 21.11.2011

Veranstaltungen Diskussion zu Stuttgart 21

Die Kreis-SPD infomierte im Vorfeld der Volksabstimmung umfassend zu Stuttgart 21. Eingeladen waren mit dem Ulmer SPD-Landtagsabgeordnetem Martin Rivoir ein Befürworter und mit Klaus-Peter Gussfeld ein Gegner des Bahnprojektes. SPD-Kreisvorsitzender Johannes Fechner verwies eingangs darauf, dass es ein Verdienst der SPD sei, dass nun überhaupt der Bürger das Wort habe.

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Emmendingen am 19.11.2011

Veranstaltungen Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum

Dem SPD-Kreisverband und der SPD-Kreistagsfraktion ist die Sicherung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum ein wichtiges Anliegen. Gerade der demographische Wandel stellt uns hier vor große Herausforderungen. Wie die Politik die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum gewährleisten kann, darüber wollen wir diskutieren.

Die SPD im Landkreis Emmendingen lädt daher recht herzlich ein:

Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum
mit
Dr. med. Johannes Fechner
stellv. Vorstandsvorsitzender der kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg
Holger Krezer
Bürgermeister Elzach
Donnerstag, 17.11.2011, 19.00-20.30 Uhr
Landgasthaus Adler, Dorfstr. 48, Elzach-Yach

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Emmendingen am 05.11.2011