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Landespolitik SPD-Landesvorstand bekräftigt Beschlusslage zu Stuttgart 21

Auf Vorschlag des Landesvorsitzenden Nils Schmid hat der SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg am Samstag in Stuttgart einstimmig folgende Resolution zu Stuttgart 21 beschlossen:

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 17.09.2011

Landespolitik 2012 zum Jahr der ‚Guten Arbeit‘ machen: Tariftreue, Mindestlohn, Ausbildung für jeden jungen Menschen

SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel: „Jeder junge Mensch kann ausgebildet werden. Mangelnde Ausbildungsreife soll künftig nicht mehr gelten.“

SPD-Sozialexperte Rainer Hinderer: „Gute Arbeit braucht Löhne, von denen die Menschen auch leben können“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 16.09.2011

Landespolitik Gründung „Runder Tisch Islam“ unter Federführung der Ministerin für Integration Bilkay Öney

Ministerin Bilkay Öney: „Innere Sicherheit erreichen wir nur über inneren Zusammenhalt“

Anlässlich des 10. Jahrestags der Anschläge vom 11. September 2001 auf das World-Trade-Center in New York hat die baden-württembergische Ministerin für Integration, Bilkay Öney (SPD), heute an die verhängnisvolle Verflechtung von Islamophobie und der Abwendung mancher Muslime vom gesellschaftlichen Diskurs erinnert.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 07.09.2011

Landespolitik Was hat Grün- Rot bisher erreicht?

Auf www.baden-wuerttemberg.de finden Sie eine Bilanz zu 100 Tage Grün-Rot in Baden-Württemberg.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Emmendingen am 22.08.2011

Landespolitik Kombibahnhof: SPD-Fraktion begrüßt Aufforderung an S 21-Projektpartner zu fundierter Stellungnahme

Claus Schmiedel: „Alle Beteiligten haben nun Gelegenheit, ihre Positionsbestimmung zum Zwei-Bahnhof in den demokratisch legitimierten Gremien vorzunehmen und abzusichern“

Die von den grün-roten Koalitionsspitzen heute verabredete Aufforderung an die S 21-Projektpartner, zum Geißler-Vorschlag eines Zwei-Bahnhofs nach Prüfung eine fundierte Stellungnahme abzugeben, wird von der SPD-Landtagsfraktion voll unterstützt.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 11.08.2011

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